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Das „Bayerische Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus“ bündelt seit 2015 die Kompetenzen der Innen-, Justiz-, Kultus- und Sozialressorts, um jede Form der Radikalisierung durch salafistische Ideologien systematisch zu verhindern. Auch die zivilgesellschaftlichen Träger VPN und ufuq.de sind Teil des Netzwerks.

Weitere Infos finden Sie in der Broschüre: Das Bayerische Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung stellt sich vor (PDF).

Die Anschläge in Würzburg und Ansbach im Juli 2016 sowie der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 verdeutlichten in drastischer Weise, dass auch die Bundesrepublik Deutschland in den direkten Fokus des islamistischen Terrorismus gerückt ist. Schon in den vergangenen Jahren wurden die Sicherheitsapparate ausgebaut. Aufgrund der anhaltend hohen Gefährdung durch den islamistischen Terrorismus werden Polizei und Verfassungsschutz weiter verstärkt und das rechtliche Instrumentarium entsprechend überprüft.

Sicherheitspolitik bei Ausreisesachverhalten

Die Beobachtung von Ausreise- und Rückkehrersachverhalten in und aus Jihad-Gebieten wie Syrien oder Irak ist ein Schwerpunkt der Arbeit der Sicherheitsbehörden. Zum einen sollen möglichst viele Ausreiseplanungen frühzeitig erkannt und unterbunden werden. Zum anderen soll verhindert werden, dass von Rückkehrern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Hierfür wurde auch das „Gemeinsame Handlungskonzept des Bayerischen Landeskriminalamts, des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz und des Operativen Staatsschutzes der Bayerischen Polizei“ entwickelt.

Die Ausreise von Salafisten mit deutscher Staatsangehörigkeit soll u. a. flankierend durch pass- und personalausweisrechtliche Maßnahmen verhindert werden. Seit dem 30. Juni 2015 kann hierzu auch auf das Instrument der Personalausweisentziehung und der Ausstellung eines Ersatzpersonalausweises zurückgegriffen werden. Daneben werden auch weitere Maßnahmen wie die Passentziehung oder die Beschränkung des Personalausweises auf die Bundesrepublik Deutschland angewendet.

Bei Salafisten mit ausländischer Staatsangehörigkeit prüft die Arbeitsgruppe BIRGiT (Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Extremismus/Terrorismus) aufenthaltsbeendende Maßnahmen und die Möglichkeit, ihre Wiedereinreise zu verhindern. Kann ihr Aufenthalt nicht beendet werden, werden auch bei ihnen Ausreiseverbote geprüft und erlassen.

Prävention und Deradikalisierung

Um den Herausforderungen durch Islamismus und islamistischen Terrorismus wirksam zu begegnen, braucht Bayern aber nicht nur gut aufgestellte Sicherheitsbehörden. Sicherheit und Prävention müssen Hand in Hand gehen. Dem trägt Bayern durch das „Bayerische Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus“ Rechnung. Hieran sind neben dem Innenministerium noch drei weitere bayerische Ministerien beteiligt. Die vier Ministerien arbeiten in einer Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) eng zusammen. Die Leitung der IMAG liegt im Innenministerium.

Die IMAG übernimmt

• die inhaltliche Steuerung und strategische Ausrichtung des Netzwerks
• die ressortübergreifende Abstimmung von staatlichen Maßnahmen
• die Koordinierung der Zusammenarbeit der Netzwerkpartner
• die Organisation von Veranstaltungen des Netzwerks
• die Koordinierung von gemeinsamen Projekten des Netzwerks

Sie fungiert außerdem als

• Ansprechpartner für Fragen zum „Bayerischen Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus“ – z.B. bei Anfragen durch Presse, Bürger oder Landtag
• Vertretung Bayerns in bundesweiten Gremien zum Thema Salafismus-Prävention

Weiterführende Informationen zum Extremismus und Terrorismus finden Sie auch auf der Website des Bayerischen Innenministeriums.

Das Sozialministerium

• erarbeitet Handlungs- und Kommunikationsstrategien im Bereich der Radikalisierungsprävention für die gesamte Gesellschaft. Dies beinhaltet:
  • Konzeption, Koordinierung und Förderung von Maßnahmen zur Wissensvermittlung
  • Vorträge zur Sensibilisierung und Wissensvermittlung um Umgang mit Radikalisierung
  • Vernetzung und Projektarbeit
• stellt den Transfer wissenschaftlicher Forschungsergebnisse in die Praxis durch den Austausch mit wissenschaftlichen Einrichtungen her,
• arbeitet mit zuständigen Stellen und fachbezogenen Netzwerken auf Länder- und Bundesebene, aber auch international zusammen.

Weitere Informationen für Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe, Vertreter von Kommunen, Wohlfahrtsverbänden und zivilgesellschaftlichen Trägern sowie speziell für Familien und Frauen finden Sie auch auf der Website des Bayerischen Sozialministeriums.

Gewaltprävention und die Förderung von prosozialem Verhalten, eingebettet in guten Unterricht und ein positives Sozialklima, spielen in allen Schulen eine wichtige Rolle. Schule darf sich in dieser Perspektive als Schutz- und Lebensraum für die Schülerinnen und Schüler verstehen.

Sollte an einer Schule jedoch ein konkretes Problem von wahrscheinlicher oder tatsächlicher Radikalisierung vorliegen, stehen den Schulen die Regionalbeauftragten für Demokratie und Toleranz zur Verfügung. Diese 18 speziell ausgebildeten Schulpsychologinnen und Schulpsychologen bzw. Beratungslehrkräfte führen anlassbezogen Einzelberatungen, Workshops mit Schulklassen oder Lehrerfortbildungen an den Schulen durch.

Passgenaue Angebote finden

Die öffentliche Debatte und die wissenschaftliche Forschung zu Gewalt an Schulen haben zur Entwicklung, Erprobung und Etablierung einer Vielzahl von Präventionsprogrammen geführt. Welches Programm für die Einzelschulen sinnvoll ist, hängt von der Situation vor Ort und den dort vorhandenen Ressourcen ab.
Neben den bayernweit etablierten Programmen gibt es deswegen auch viele regionale und lokale, oft in nichtstaatlicher Trägerschaft und Finanzierung. Ergänzend zum Unterricht gibt es für bayerische Schulen vier bis fünf landesweite und mehr als ein Dutzend regionale Präventionsprogramme, die teilweise personell und konzeptionell vom Bayerischen Kultusministerium unterstützt werden.
Die Programme wirken auf der

• individuellen Schülerebene (z. B. Werteerziehung)
• Klassenebene (z. B. PIT, Faustlos, Lions Quest)
• Schulebene (z. B. Streitschlichter)

Weitere Infos für Eltern, Lehrer und Lehrerinnen und Schüler und Schülerinnen finden sich auf der Website des Kultusministeriums.

Initiative „Werte machen stark.“

Die Prävention gegen extremistische, fundamentalistische und speziell auch salafistische Bestrebungen ist Teil des breit angelegten Konzepts des Bayerischen Kultusministeriums zur Vermeidung von Gewalt. Schulische Präventionsprogramme unterstützen die Erziehungsarbeit der Eltern und werden besonders wirksam im Rahmen der schulischen Werteerziehung.
Die von hier aus ins Leben gerufene langjährige Initiative „Werte machen stark.“ umfasst inzwischen viele Handlungsfelder, z. B.:

• die Gewaltprävention
• die Vermittlung kultureller und interkultureller Kompetenzen
• den Dialog zwischen den Kulturen und Generationen
• die Übernahme sozialer Verantwortung
• die Prävention gegen Extremismus und Fundamentalismus

Ein Schwerpunkt liegt außerdem bei der Verknüpfung von Sprach- und Wertevermittlung für Schülerinnen und Schüler mit Migrations- und Fluchthintergrund – besonders für Neuankömmlinge aus anderen Kulturkreisen. Vermittelt werden Grundregeln des alltäglichen Zusammenlebens und zentrale Prinzipien der Verfassungsordnung.

Die Aufgaben umfassen die Themenbereiche:

• internationale Beziehungen und Europapolitik
• Bayern und seine Regionen
• Integration und Migration
• Werteerziehung
• Aufklärung über extremistische Tendenzen und Gefahren
• Vermittlung von politischer Bildung über analoge wie auch digitale Medien

Zu erreichende Ziele hierbei sind:

• die demokratische Kompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen zu stärken, aus historischen Entwicklungen Lehren für die Zukunft zu ziehen, zur Toleranz- und Werteerziehung beizutragen, politisches Bewusstsein zu fördern, zu zivilgesellschaftlichem Engagement und Teilhabe an politischen Prozessen zu befähigen sowie zu ermutigen,
• durch Aufklärungs- und Bildungsarbeit, die präventiv wirkt, dem politischen und religiösen Extremismus sowie demokratiegefährdenden Haltungen und Handlungen vorzubeugen und als Akteur der politischen Bildung – innerhalb bestehender Netzwerke – insbesondere in der Extremismusprävention in Bayern wirksam zu werden,
• mit ihrer Aufklärungs- und Bildungsarbeit die Gesellschaft des digitalen Zeitalters für neue Formen demokratischer Mitgestaltung zu öffnen, aber auch für Gefährdungen in den sozialen Medien zu sensibilisieren, sie zu aktiver Teilnahme an politischen Debatten im Internet sowie zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den sozialen Medien zu befähigen,
• wesentliche zeitgeschichtliche, ökologische, ökonomische, soziale und politische Zusammenhänge, insbesondere im Hinblick auf die politischen Ordnungen in Bayern, Deutschland, Europa und der Welt, für alle relevanten schulischen und außerschulischen Zielgruppen zu präsentieren,
• auf breiter Basis die Verwirklichung des übergeordneten Ziels politischer Bildung an allen bayerischen Schulen zu unterstützen.

Das Aufgabenspektrum umfasst u. a.:

• Fortschreibung von Handlungsstrategien für den bayerischen Justizvollzug im Umgang mit sich radikalisierenden oder bereits radikalisierten Gefangenen
• Koordinierung bei salafistischen/islamistischen Verdachtsfällen im bayerischen Justizvollzug
• Extremismusprävention durch Wissensmanagement im bayerischen Justizvollzug
• Fachliche Begleitung und Unterstützung des Ausbaus der muslimischen Gefängnisseelsorge
• Verdichtung der Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden

Weiterführende Informationen finden Sie auch auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz.

Neben der Beobachtung extremistischer Bestrebungen zählen zu den Aufgaben des Verfassungsschutzes auch die Abwehr von Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste und der Schutz vor Geheimnisverrat und Sabotage.
Im Zuge seiner Öffentlichkeitsarbeit klärt der Verfassungsschutz zudem die Bevölkerung über aktuelle extremistische Entwicklungen auf.

Weiterführende Informationen zum Verfassungsschutz in Bayern finden Sie auch auf der Website des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz.

Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV) ist bereits seit mehreren Jahren durch verschiedene Maßnahmen und Projekte im Bereich der Islamismus- bzw. Salafismus-Prävention aktiv. In der Präventionsstelle Salafismus des BayLfV sind auf den Islamismus spezialisierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig, die an den Standorten München und Nürnberg für Anfragen aus ganz Bayern zu Verfügung stehen.
Dazu zählen Beratungsgespräche, Vorträge und Multiplikatoren-Schulungen für:

• Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen
• Lehrer und Lehrerinnen
• Ausbildungsträger
• Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im sozialen Bereich
• Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Justizvollzug
• Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Flüchtlingsunterkünften

Im Rahmen des „Bayerischen Präventions- und Deradikalisierungsnetzwerks gegen Salafismus“ kooperiert das BayLfV überdies mit den verschiedensten staatlichen Stellen im Bildungs- und Sicherheitsbereich.

Präventionskonzept des BayLfV:

• Der vorverlagerte Demokratieschutz erfolgt in Bayern insbesondere auch durch die Öffentlichkeits- und Präventionsarbeit. In den letzten Jahren wurden deshalb verstärkt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BayLfV in der Präventionsarbeit eingesetzt.

• Durch die Kernkompetenz des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, Formen des Extremismus zu erkennen und von anderen Phänomenen abzugrenzen, stellt die sogenannte Qualifizierung das zentrale Betätigungsfeld des BayLfV im Bereich Prävention dar.

• Bei „Qualifizierung“ handelt es sich um inhalts- und zielgruppenspezifische Fortbildung für bestimmte Berufsgruppen (z. B. Berufsschullehrkräfte, Pädagogen und Pädagoginnen und Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen). Diese Zielgruppen sollen zunächst befähigt werden, extremistische Tendenzen und islamistische Radikalisierungsprozesse rechtzeitig zu erkennen.

• Zusätzlich soll die Handlungskompetenz der Zielgruppen durch umfangreiche Wissensvermittlung erhöht werden, damit sie in die Lage versetzt werden, Angehörige oder Erziehungsberechtigte extremistischer Personen aus dem islamistischen Spektrum qualifiziert zu beraten und Handlungsalternativen aufzuzeigen.  

Das Angebot umfasst u. a.:

• Hilfe bei Fragen zur Deradikalisierung in Bayern, zusammen mit dem Vertragspartner Violence Prevention Network e. V. (VPN)
• Beratung zum weiteren Vorgehen in konkreten Fällen von Radikalisierung
• Klärung der Sicherheitsrelevanz von Radikalisierungsfällen unter Einbindung weiterer Behörden
• Interdisziplinäre Bewertungen von personenbezogenen Sachverhalten, welche als Grundlage für passgenaue individuelle Ansätze und Beratungskonzepte dienen
• Initiierung und Koordination von Interventions- bzw. Deradikalisierungsmaßnahmen in sicherheitsrelevanten Fällen
• Enge Zusammenarbeit mit dem Partner Violence Prevention Network
• Vermittlung von Beratung/Betreuung für radikalisierungsgefährdete/radikalisierte Personen, sowie deren Angehörige durch Violence Prevention Network
• Unterstützung im Bereich Aus- und Fortbildung im Themenfeld Deradikalisierung. Bei Bedarf: Vermittlung konkreter Ansprechpartner weiterer Stellen

Hier finden Sie weiterführende Informationen zum Kompetenzzentrum für Deradikalisierung.

Die Beratungsstelle Bayern von Violence Prevention Network e. V. bietet:

• Unterstützung von Angehörigen: Beratung in der Auseinandersetzung mit religiös begründetem Extremismus zur Stärkung der erzieherischen Präsenz und der Kommunikations- und Konfliktfähigkeit
• Hilfe für junge Menschen: Beratung, Begleitung und spezifisches Training für radikalisierungsgefährdete junge Menschen im Vorfeld von Straffälligkeit
• Anti-Gewalt- und Kompetenztraining AKT^® im (Jugendstraf-)Vollzug für radikalisierungsgefährdete Personen bzw. Radikalisierte im frühen Stadium
• Ausstiegsbegleitung: Beratungs- und Dialogmaßnahmen mit Radikalisierten, Ausreisewilligen, Rückkehrerinnen und Rückkehrern, z. B. aus Syrien

Hier finden Sie nähere Informationen zu Violence Prevention Network e. V.

Der Arbeitsschwerpunkt von ufuq.de liegt auf der Fortbildung und Beratung von pädagogischen Fachkräften und anderen Verantwortlichen, die mit Jugendlichen arbeiten. Auch bietet ufuq.de Materialien und Formate sowie Informationen und Hinweise für die pädagogische Praxis. An mehreren Standorten in Bayern wendet sich ergänzend ein Workshop-Angebot mit Peer-to-Peer-Ansatz direkt an Jugendliche in Schulklassen oder Jugendgruppen.

Die Unterstützung durch ufuq.de schließt in der Regel die unmittelbare Arbeit mit einzelnen Jugendlichen, die bereits ideologisiert sind und/oder Radikalisierungstendenzen zeigen, aus. Demgegenüber setzt die Arbeit von ufuq.de weit im Vorfeld von Ideologisierungen an, kann aber im Einzelfall auch Beratung und Unterstützung in der Arbeit mit einem betroffenen Umfeld leisten (z. B. betroffene Jugendgruppe oder Schulklasse).

Angebotspalette:

ufuq.de Bayern ist Ansprechpartner für den Bereich der allgemeinen Prävention und bietet pädagogischen Fachkräften folgende Unterstützung an:

• Fortbildungen/Vorträge/Workshops für Verantwortliche im Themenfeld Islam, Islamfeindlichkeit und Islamismusprävention
• telefonische Beratung von Verantwortlichen sowie schulischen und sozialen Einrichtungen
• Handreichungen, Module und Materialien für die pädagogische Praxis im Themenfeld
• Peer-to-Peer-Angebote für die Arbeit mit Jugendgruppen in Schule und Jugendarbeit
• Beratung und Unterstützung regional koordinierter Netzwerke
• Unterstützung beim Aufbau von Beratungs-, Unterstützungs- und Multiplikatoren-Netzwerken für einzelne Berufsgruppen (JaS, AJS, Schulberatung etc.)

Nähere Informationen zur Fachstelle von ufuq.de in Bayern finden Sie hier.

• Sie geben Antworten auf häufige Fragen und klären im Rahmen eines ersten Überblicks über die Problematik auf.
• Sie finden für Sie Hilfsangebote in Ihrer Nähe.
• Sie vermitteln im Einzelfall persönliche Beratung und Betreuung durch eine geeignete Stelle.
• Sie stellen den direkten Kontakt zu Spezialisten in allen Bereichen her.
• Sie vermitteln den Kontakt zu anderen Betroffenen in ähnlichen Situation und/oder Selbsthilfe-Initiativen

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hören zu, beantworten Ihre Fragen und entscheiden mit Ihnen gemeinsam über die nächsten Schritte.
Auf Wunsch vermittelt die Beratungsstelle „Radikalisierung“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge einen Ansprechpartner oder eine Ansprechpartnerin vor Ort, der oder die Sie individuell berät und mit praktischen Tipps zum Umgang mit Ihrem Kind, Ihrer Freundin oder Ihrem Schüler begleitet.

Bei Radikalisierungsfällen in Bayern kooperiert das BAMF mit der Beratungsstelle des Vereins Violence Prevention Network e. V. und mit dem Kompetenzzentrum für Deradikalisierung im Bayerischen Landeskriminalalmt.

Nähere Informationen zur Beratungsstelle „Radikalisierung“ finden Sie hier.